Rollen-Ausziehführung
Europäisches Patent · EP2074909 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2074909
- Anmeldenummer
- EP08020594
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2008
- Veröffentlicht
- 01.07.2009
- Erteilt
- 23.06.2010
- Schutz endet spätestens
- 26.11.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A47B 88/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 21172007 27.12.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 10.07.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2010
- 23.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fulterer, Axel
6890 Lustenau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.