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Europäisches Patent · EP2075019 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2075019
Anmeldenummer
EP07829816
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2007
Veröffentlicht
01.07.2009
Erteilt
07.03.2012
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/34 (2006.01)
Priorität
JP 2006282826 17.10.2006
PCT-Anmeldung
PCT/JP2007/070082 15.10.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/047760 24.04.2008
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 07.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAITO, Akira

Isehara-shi Kanagawa 259-1193, JP

YOKOYAMA, Tun Aung

Isehara-shi Kanagawa 259-1193, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.