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Europäisches Patent · EP2075058 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2075058
Anmeldenummer
EP08019952
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2008
Veröffentlicht
01.07.2009
Erteilt
20.10.2010
Gelöscht
30.11.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01J 8/06 (2006.01)
Priorität
DE 102007061477 20.12.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

  2. 20.10.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

Beteiligte

Inhaberin

MAN Diesel & Turbo SE

Stadtbachstrasse 1, 86153 Augsburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Bank, Rolf

94469 Deggendorf, DE

Verbeek, Dieter

94535 Eging am See, DE

Berndl, Alfons

94571 Schaufling, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.