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Europäisches Patent · EP2075364 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2075364
Anmeldenummer
EP08172777
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2008
Veröffentlicht
01.07.2009
Erteilt
04.04.2012
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 37/26 (2006.01)
D06F 39/04 (2006.01)
D06F 39/08 (2006.01)
Priorität
KR 20070139514 27.12.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 04.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2012

Beteiligte

Inhaberin

DAEWOO ELECTRONICS CORPORATION

Daewoo Electronics Corporation

14th Fl. Narakeyum Jeodong Building Jeodong 1ga Junggu, Seoul 100-031, KR

Erfinderin/Erfinder

Kim, Chang Hoo

Incheon, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.