VERBINDUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2075497 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2075497
Anmeldenummer
EP06811642
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2006
Veröffentlicht
01.07.2009
Erteilt
02.09.2015
Gelöscht
31.10.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 37/24 (2006.01)
F16L 37/113 (2006.01)
F16L 37/252 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2006/320335 11.10.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2008/044296 17.04.2008
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

  2. 02.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAMURA, Tetsuya

Tokyo 151-8587, JP

HORIMOTO, Akira

Tokyo 151-8587, JP

TAMADA, Kazuyuki

Tokyo 151-8587, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.