Adapter zur Bilddrehung
Europäisches Patent · EP2075621 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2075621
- Anmeldenummer
- EP08022136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2008
- Veröffentlicht
- 01.07.2009
- Erteilt
- 10.03.2010
- Gelöscht
- 31.12.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 27/64 (2006.01)G03B 17/14 (2006.01)H04N 5/225 (2006.01)G02B 17/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007334384 26.12.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 10.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Miura, Toshihito
Shibuya-ku Tokyo, JP
Tsuchiya, Kazumichi
Saitama-shi Saitama, JP
Saito, Mitsuyuki
Saitama-shi Saitama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.