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Europäisches Patent · EP2075621 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2075621
Anmeldenummer
EP08022136
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2008
Veröffentlicht
01.07.2009
Erteilt
10.03.2010
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 27/64 (2006.01)
G03B 17/14 (2006.01)
H04N 5/225 (2006.01)
G02B 17/02 (2006.01)
Priorität
JP 2007334384 26.12.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 10.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Miura, Toshihito

Shibuya-ku Tokyo, JP

Tsuchiya, Kazumichi

Saitama-shi Saitama, JP

Saito, Mitsuyuki

Saitama-shi Saitama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.