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Europäisches Patent · EP2076361 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2076361
- Anmeldenummer
- EP07729488
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2007
- Veröffentlicht
- 08.07.2009
- Erteilt
- 16.05.2012
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 7/08 (2006.01)B25G 1/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006024296 24.05.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/055059 24.05.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/135190 29.11.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 16.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LORBACH, Wolfgang
42781 Haan, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.