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Europäisches Patent · EP2076361 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2076361
Anmeldenummer
EP07729488
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2007
Veröffentlicht
08.07.2009
Erteilt
16.05.2012
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 7/08 (2006.01)
B25G 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 102006024296 24.05.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/055059 24.05.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/135190 29.11.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 16.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LORBACH, Wolfgang

42781 Haan, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.