GETRÄNKEFLASCHE MIT WERBEOBJEKT
Europäisches Patent · EP2076446 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2076446
- Anmeldenummer
- EP07721815
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2007
- Veröffentlicht
- 08.07.2009
- Erteilt
- 29.08.2018
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 23/12 (2006.01)B65D 71/00 (2006.01)
- Priorität
- CZ 200618046 U 31.08.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/CZ2007/000026 10.04.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/025301 06.03.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 22.11.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Säger & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, Feldgüetliweg 130, 8706 Meilen
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2018
- 29.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dlouhy, Pavel
747 22 Dolní Benesov-Zábreh, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.