SYNCHRONRIEMENANTRIEBSSYSTEM
Europäisches Patent · EP2078144 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2078144
- Anmeldenummer
- EP07852464
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2007
- Veröffentlicht
- 15.07.2009
- Erteilt
- 12.11.2014
- Gelöscht
- 30.09.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02B 67/06 (2006.01)F01L 1/356 (2006.01)F16H 7/02 (2006.01)F16H 35/02 (2006.01)F16H 57/00 (2012.01)
- Priorität
- US 850080 P 09.10.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2007/020930 28.09.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/045220 17.04.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016
- 12.11.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LACY, Fraser
Dumfries, Scotland, DG2 7PH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.