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Europäisches Patent · EP2078874 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2078874
- Anmeldenummer
- EP08000469
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2008
- Veröffentlicht
- 15.07.2009
- Erteilt
- 14.08.2013
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 29/04 (2006.01)F16C 33/46 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 14.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Edelmann, Ludwig
97727 Sulzthal, DE
Geyer, Andreas
97509 Kolitzheim-Unterspiesheim, DE
Gransow, Anita
97526 Sennfeld, DE
Jeschka, Erwin
97711 Maßbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.