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Europäisches Patent · EP2078895 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2078895
Anmeldenummer
EP09000327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2009
Veröffentlicht
15.07.2009
Erteilt
12.12.2012
Schutz endet spätestens
12.01.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F21S 4/00 (2006.01)
Priorität
DE 102008004238 14.01.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 12.12.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Meyer, Stephan

86157 Augsburg, DE

Schmid, Johannes

82166 Gräfelfing, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.