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Europäisches Patent · EP2079352 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2079352
Anmeldenummer
EP07824372
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2007
Veröffentlicht
22.07.2009
Erteilt
25.05.2011
Gelöscht
31.10.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 15/44 (2006.01)
Priorität
GB 0621574 30.10.2006
PCT-Anmeldung
PCT/GB2007/004128 29.10.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/053191 08.05.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  2. 25.05.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GIBIS, Karl-Ludwig

67117 Limburgerhof, DE

HOUSMEKERIDES, Chris, Efstathios

2241 Wassenaar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.