SCHAFTBEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2080574 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2080574
Anmeldenummer
EP07740864
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2007
Veröffentlicht
22.07.2009
Erteilt
05.10.2016
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/02 (2006.01)
B23B 51/04 (2006.01)
B23B 31/107 (2006.01)
Priorität
WO PCT/JP2006/322102 06.11.2006
PCT-Anmeldung
PCT/JP2007/057428 03.04.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/056455 15.05.2008
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 05.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIYANAGA, Masaaki

Hyogo 673-0521, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.