Überwachungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2080585 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2080585
Anmeldenummer
EP09000328
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
13.01.2009
Veröffentlicht
22.07.2009
Erteilt
07.09.2011
Gelöscht
31.01.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 17/24 (2006.01)
Priorität
DE 102008005034 18.01.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

  2. 07.09.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2011

Beteiligte

Inhaberin

Andreas Maier GmbH & Co. KG

Waiblinger Strasse 116, 70734 Fellbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Göbel, Volker

70563 Stuttgart, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.