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Europäisches Patent · EP2080706 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2080706
Anmeldenummer
EP08000766
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
16.01.2008
Veröffentlicht
22.07.2009
Erteilt
24.07.2013
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 33/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 24.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2013

Beteiligte

Inhaberin

Südpack Verpackungen GmbH & Co. KG

Postfach 1264, 88412 Ochsenhausen, DE

Erfinderin/Erfinder

Remmele, Alfred

88416 Ochsenhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.