STECKSCHLOSS
Europäisches Patent · EP2081461 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2081461
- Anmeldenummer
- EP07802217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2007
- Veröffentlicht
- 29.07.2009
- Erteilt
- 07.04.2010
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 11/25 (2006.01)
- Priorität
- DE 202006016188 U 23.10.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/007837 07.09.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/049483 02.05.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 27.07.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2010
- 07.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RINKLAKE, Kai
56567 Neuwied, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.