EXTERNER DIREKTANTRIEB FÜR EINEN ROLLENFÖRDERER
Europäisches Patent · EP2081859 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2081859
- Anmeldenummer
- EP07854685
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2007
- Veröffentlicht
- 29.07.2009
- Erteilt
- 25.12.2013
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 13/07 (2006.01)B65G 47/26 (2006.01)
- Priorität
- US 866289 P 17.11.2006US 938420 12.11.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2007/084965 16.11.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/064118 29.05.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 25.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HALL, David V.
Cookeville, TN 38506-6340, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.