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Europäisches Patent · EP2083968 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2083968
Anmeldenummer
EP07863505
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2007
Veröffentlicht
05.08.2009
Erteilt
11.12.2013
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 7/12 (2006.01)
B25B 7/10 (2006.01)
B25B 7/04 (2006.01)
Priorität
US 552553 25.10.2006
PCT-Anmeldung
PCT/US2007/082512 25.10.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/052107 02.05.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 11.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ENGVALL, David P.

Stanley, North Carolina 28164, US

CHERVENAK, Thomas M.

Stanely, North Carolina 28164, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.