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Europäisches Patent · EP2084695 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2084695
Anmeldenummer
EP07821423
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2007
Veröffentlicht
05.08.2009
Erteilt
01.01.2014
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 9/37 (2006.01)
G02B 26/02 (2006.01)
Priorität
DE 102006050404 20.10.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/061058 17.10.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/046842 24.04.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 01.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SACHER, Friedrich-Josef

53842 Troisdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.