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Europäisches Patent · EP2085103 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2085103
Anmeldenummer
EP08001688
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2008
Veröffentlicht
05.08.2009
Erteilt
12.05.2010
Schutz endet spätestens
29.01.2028
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61M 5/142 (2006.01)
F04B 43/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 12.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

List, Hans

64754 Hesseneck-Keilbach, DE

Haar, Hans-Peter

69168 Wiesloch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.