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Europäisches Patent · EP2085677 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2085677
Anmeldenummer
EP07831709
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2007
Veröffentlicht
05.08.2009
Erteilt
06.11.2013
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 37/23 (2006.01)
F16L 37/34 (2006.01)
Priorität
JP 2006311194 17.11.2006
PCT-Anmeldung
PCT/JP2007/071979 13.11.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/059822 22.05.2008
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 06.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KITAGAWA, Hiroyuki

Tokyo 146-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.