VERBINDUNGSGLIED EINER ROHRVERBINDUNG
Europäisches Patent · EP2085677 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2085677
- Anmeldenummer
- EP07831709
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2007
- Veröffentlicht
- 05.08.2009
- Erteilt
- 06.11.2013
- Gelöscht
- 30.11.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/23 (2006.01)F16L 37/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006311194 17.11.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2007/071979 13.11.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/059822 22.05.2008
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
- 06.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KITAGAWA, Hiroyuki
Tokyo 146-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.