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Europäisches Patent · EP2086378 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2086378
Anmeldenummer
EP07817880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2007
Veröffentlicht
12.08.2009
Erteilt
24.05.2017
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/06 (2006.01)
Priorität
DK 200601445 07.11.2006
PCT-Anmeldung
PCT/DK2007/000484 07.11.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/055500 15.05.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 24.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BARBA, Kim

8230 Aabyhoj, DK

ESTRUP, Niels Peter

8382 Hinnerup, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.