FÜLLVENTILEINHEIT

Europäisches Patent · EP2086868 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2086868
Anmeldenummer
EP06832345
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2006
Veröffentlicht
12.08.2009
Erteilt
08.02.2012
Gelöscht
30.11.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67C 3/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IT2006/000828 29.11.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2008/065685 05.06.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

  2. 08.02.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2012

Beteiligte

Inhaberin

Sidel International AG

Bösch 67, 6331 Hünenberg

Erfinderin/Erfinder

CONFORTI, Lucio

43045 Fornovo Taro, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.