Aerosolbehälter

Europäisches Patent · EP2088093 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2088093
Anmeldenummer
EP09161090
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2000
Veröffentlicht
12.08.2009
Erteilt
18.08.2010
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/54 (2006.01)
Priorität
JP 2000156255 26.05.2000
Abgezweigt von
EP00951863
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 18.08.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

Beteiligte

Inhaberin

DAIZO CORPORATION

Daizo Corporation

1-201, Fukuzaki 3-chome, Minato-ku, Osaka-shi, Osaka 552-0013, JP

Erfinderin/Erfinder

Mekata, Satoshi

Ibaraki-shi Osaka 567-0891, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.