LAGERSYSTEM UND LAGERVERFAHREN

Europäisches Patent · EP2088097 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2088097
Anmeldenummer
EP06832734
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2006
Veröffentlicht
12.08.2009
Erteilt
03.04.2013
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 1/137 (2006.01)
B65G 1/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2006/322845 16.11.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2008/059573 22.05.2008
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 03.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2013

Beteiligte

Inhaberin

Hirata Corporation

9-20, Togoshi 3-chome, Shinagawa-Ku, Tokyo 142-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

WADA, Ryoichi

Shinagawa-ku Tokyo 142-0041, JP

ISAKA, Issei

Shinagawa-ku Tokyo 142-0041, JP

KATAYANAGI, Kunio

Shinagawa-ku Tokyo 142-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.