ABSCHIRMVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2088278 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2088278
Anmeldenummer
EP07831556
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2007
Veröffentlicht
12.08.2009
Erteilt
17.08.2016
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/54 (2006.01)
Priorität
JP 2006305105 10.11.2006
PCT-Anmeldung
PCT/JP2007/071825 09.11.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/056783 15.05.2008
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 17.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKACHI, Yasubumi

Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP

NISHIOKA, Yuichiro

Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.