ABSCHIRMVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2088278 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2088278
- Anmeldenummer
- EP07831556
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2007
- Veröffentlicht
- 12.08.2009
- Erteilt
- 17.08.2016
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/54 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006305105 10.11.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2007/071825 09.11.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/056783 15.05.2008
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 17.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKACHI, Yasubumi
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
NISHIOKA, Yuichiro
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
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