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Europäisches Patent · EP2088359 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2088359
Anmeldenummer
EP09001718
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2009
Veröffentlicht
12.08.2009
Erteilt
09.12.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 37/088 (2006.01)
Priorität
NL 2001262 07.02.2008
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

  2. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 09.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Martens, Andries

7731 EW Ommen, NL

Wesseling, Vincent Herman

7742 KJ Coevorden, NL

Mureau, Bernardus Cornelis Hubertus

7577 LA Oldenzaal, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.