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Europäisches Patent · EP2088398 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2088398
Anmeldenummer
EP07831993
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2007
Veröffentlicht
12.08.2009
Erteilt
07.09.2016
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 5/14 (2006.01)
G01D 5/244 (2006.01)
Priorität
JP 2006312100 17.11.2006
PCT-Anmeldung
PCT/JP2007/072263 16.11.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/059951 22.05.2008
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 07.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ABE, Fumihiko

Tokyo 100-8322, JP

TANAKA, Kengo

Tokyo 100-8322, JP

JIN, Dongzhi

Tokyo 103-0012, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.