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Europäisches Patent · EP2088973 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2088973
- Anmeldenummer
- EP08758896
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2008
- Veröffentlicht
- 19.08.2009
- Erteilt
- 30.04.2014
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 5/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 202007013120 U 19.09.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/004325 30.05.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/039902 02.04.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 30.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AHLBÄUMER, Georg
FL-9490 Vaduz, LI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.