FÖRDERBAND MIT INTERMODULAR GESTÜTZTEN ROLLEN

Europäisches Patent · EP2089296 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2089296
Anmeldenummer
EP07816212
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2007
Veröffentlicht
19.08.2009
Erteilt
28.08.2013
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 17/08 (2006.01)
B65G 17/24 (2006.01)
Priorität
US 592617 03.11.2006
PCT-Anmeldung
PCT/CH2007/000529 24.10.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/052373 08.05.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 28.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2013

Beteiligte

Inhaberin

Habasit AG

Römerstrasse 1, 4153 Reinach

Erfinderin/Erfinder

KRISL, Michal

4053 Basel

GULDENFELS, Dieter

4148 Pfeffingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.