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Europäisches Patent · EP2090202 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2090202
Anmeldenummer
EP09152964
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2009
Veröffentlicht
19.08.2009
Erteilt
26.06.2013
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 25/48 (2006.01)
A47G 25/32 (2006.01)
Priorität
US 31928 15.02.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 26.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Scicluna, Paul Victor

Penndel, PA 19047, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.