Ausgabeeinheit
Europäisches Patent · EP2090205 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2090205
- Anmeldenummer
- EP08164798
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2008
- Veröffentlicht
- 19.08.2009
- Erteilt
- 23.03.2011
- Gelöscht
- 30.09.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/46 (2006.01)
- Priorität
- IT BS20080034 13.02.2008
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 24.06.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- JACOBACCI & PARTNERS S.p.A., 2, Avenue de la Gare, des Eaux-Vives, 1207 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2011
- 23.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Capitani, Emilio
I-22070, Albiolo, COMO, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.