Ausgabeeinheit

Europäisches Patent · EP2090205 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2090205
Anmeldenummer
EP08164798
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2008
Veröffentlicht
19.08.2009
Erteilt
23.03.2011
Gelöscht
30.09.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/46 (2006.01)
Priorität
IT BS20080034 13.02.2008
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

  2. 24.06.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    JACOBACCI & PARTNERS S.p.A., 2, Avenue de la Gare, des Eaux-Vives, 1207 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2011

  3. 23.03.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Capitani, Emilio

I-22070, Albiolo, COMO, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.