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Europäisches Patent · EP2091036 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2091036
Anmeldenummer
EP09152965
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2009
Veröffentlicht
19.08.2009
Erteilt
16.11.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 3/16 (2006.01)
G09F 3/20 (2006.01)
A45C 13/42 (2006.01)
G09F 3/02 (2006.01)
//G09F 3/02 (2006.01)
Priorität
US 31903 15.02.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 16.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Scicluna, Paul Victor

Penndel, PA 19047, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.