SCHWINGMISCHER
Europäisches Patent · EP2091641 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2091641
- Anmeldenummer
- EP07816211
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2007
- Veröffentlicht
- 26.08.2009
- Erteilt
- 23.06.2010
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 11/00 (2006.01)B01F 15/00 (2006.01)B01F 3/08 (2006.01)B01F 3/12 (2006.01)C12M 1/00 (2006.01)C12M 1/02 (2006.01)C12M 3/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 18272006 14.11.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2007/000528 23.10.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/058407 22.05.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 23.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.