SCHLITZSCHRAUBE
Europäisches Patent · EP2091693 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2091693
- Anmeldenummer
- EP07816249
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2007
- Veröffentlicht
- 26.08.2009
- Erteilt
- 30.12.2009
- Gelöscht
- 30.11.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 15/00 (2006.01)F16B 23/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 18322006 15.11.2006CH 10932007 06.07.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2007/000566 13.11.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/058414 22.05.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
- 30.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2009
- 30.12.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.