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Europäisches Patent · EP2091766 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2091766
- Anmeldenummer
- EP07856066
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2007
- Veröffentlicht
- 26.08.2009
- Erteilt
- 15.05.2013
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60D 5/00 (2006.01)B61D 17/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006061503 23.12.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2007/002211 07.12.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/077368 03.07.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 15.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dr.KOUKAL, Claus-Ekkehard
34128 Kassel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.