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Europäisches Patent · EP2091766 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2091766
Anmeldenummer
EP07856066
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2007
Veröffentlicht
26.08.2009
Erteilt
15.05.2013
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60D 5/00 (2006.01)
B61D 17/22 (2006.01)
Priorität
DE 102006061503 23.12.2006
PCT-Anmeldung
PCT/DE2007/002211 07.12.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/077368 03.07.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 15.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dr.KOUKAL, Claus-Ekkehard

34128 Kassel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.