SCHONBEZUG FÜR EINEN SITZ
Europäisches Patent · EP2091779 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2091779
- Anmeldenummer
- EP07784611
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2007
- Veröffentlicht
- 26.08.2009
- Erteilt
- 23.03.2011
- Gelöscht
- 31.08.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/56 (2006.01)
- Priorität
- AT 13602006 14.08.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2007/000382 09.08.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/019413 21.02.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 17.05.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2011
- 23.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
WALSER, Hans-Karl
6845 Hohenems, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.