SCHUTZPOLSTER
Europäisches Patent · EP2091785 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2091785
- Anmeldenummer
- EP07856382
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2007
- Veröffentlicht
- 26.08.2009
- Erteilt
- 07.08.2013
- Gelöscht
- 31.12.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 13/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 06025427 08.12.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/010554 05.12.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/068002 12.06.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
- 07.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DUJARDIN, René
4730 Raeren, BE
MAYERES, Jean-Pierre
4700 Eupen, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.