SCHUTZPOLSTER

Europäisches Patent · EP2091785 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2091785
Anmeldenummer
EP07856382
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2007
Veröffentlicht
26.08.2009
Erteilt
07.08.2013
Gelöscht
31.12.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 13/04 (2006.01)
Priorität
EP 06025427 08.12.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/010554 05.12.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/068002 12.06.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014

  2. 07.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DUJARDIN, René

4730 Raeren, BE

MAYERES, Jean-Pierre

4700 Eupen, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.