DREHTISCH FÜR EINE VERPACKUNGSMASCHINE

Europäisches Patent · EP2091819 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2091819
Anmeldenummer
EP07848955
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2007
Veröffentlicht
26.08.2009
Erteilt
03.11.2010
Gelöscht
30.11.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 11/04 (2006.01)
Priorität
IT MO20060396 30.11.2006
PCT-Anmeldung
PCT/IB2007/003683 29.11.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/065519 05.06.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

  2. 03.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2010

Beteiligte

Inhaberin

Robopac S.p.A.

Strada Rovereta, 27, 47891 Falciano, SM

Erfinderin/Erfinder

ROSSI, Bruno

47900 Rimini, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.