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Europäisches Patent · EP2092964 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2092964
- Anmeldenummer
- EP08008540
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2008
- Veröffentlicht
- 26.08.2009
- Erteilt
- 02.03.2011
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63B 26/00 (2006.01)A63B 22/18 (2006.01)A63B 5/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 202008002484 U 22.02.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 02.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2011
- 02.03.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Obermaier, Toni
83209 Prien-Bachham, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.