Zusammensetzungen
Europäisches Patent · EP2093254 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2093254
- Anmeldenummer
- EP09006904
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2005
- Veröffentlicht
- 26.08.2009
- Erteilt
- 24.08.2011
- Gelöscht
- 31.12.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08L 71/02 (2006.01)C09D 11/00 (2006.01)B01F 17/00 (2006.01)C08G 65/333 (2006.01)C08G 73/02 (2006.01)C08G 73/10 (2006.01)C08L 79/02 (2006.01)C08L 79/08 (2006.01)C09D 7/02 (2006.01)C09D 11/02 (2006.01)
- Priorität
- US 637937 P 21.12.2004
- Abgezweigt von
- EP05852980
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012
- 24.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thetford, Dean
Greater Manchester M9 8ZS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.