WC-SITZ UND DAMIT AUSGERÜSTETES WC

Europäisches Patent · EP2094141 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2094141
Anmeldenummer
EP06817732
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2006
Veröffentlicht
02.09.2009
Erteilt
02.09.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 13/30 (2006.01)
E03D 9/052 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH2006/000680 01.12.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2008/064498 05.06.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 02.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

Lüdi, Raymond

8127 Forch

Erfinderin/Erfinder

Lüdi, Raymond

8127 Forch

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.