WEICHE
Europäisches Patent · EP2094592 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2094592
- Anmeldenummer
- EP07816263
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.2007
- Veröffentlicht
- 02.09.2009
- Erteilt
- 25.01.2012
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/64 (2006.01)B65G 17/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 18882006 23.11.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2007/000580 20.11.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/061388 29.05.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 10.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2023
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 02.02.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2012
- 25.01.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.