SCHLIESSSYSTEM MIT SICHERHEITS-WENDESCHLÜSSELN
Europäisches Patent · EP2094922 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2094922
- Anmeldenummer
- EP07845625
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2007
- Veröffentlicht
- 02.09.2009
- Erteilt
- 02.12.2015
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 19/00 (2006.01)E05B 27/00 (2006.01)E05B 9/10 (2006.01)E05B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 20752006 21.12.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2007/000628 12.12.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/074171 26.06.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 07.11.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
- 09.04.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2016
- 02.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.