DICHTUNGSANORDUNG

Europäisches Patent · EP2094999 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2094999
Anmeldenummer
EP07847021
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2007
Veröffentlicht
02.09.2009
Erteilt
17.10.2012
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/32 (2006.01)
Priorität
DE 102006058699 13.12.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/010671 07.12.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/071354 19.06.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 17.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KURTH, Jürgen

51519 Odenthal, DE

LE BARS, Gwenael

42799 Leichlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.