SCHALTELEMENT ZUM BETÄTIGEN EINER EINSTELLGRÖSSE

Europäisches Patent · EP2095384 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2095384
Anmeldenummer
EP06817750
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2006
Veröffentlicht
02.09.2009
Erteilt
04.05.2016
Gelöscht
31.12.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 19/58 (2006.01)
H01H 21/24 (2006.01)
H01C 10/48 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH2006/000698 13.12.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/068136 21.06.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

  2. 04.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2016

Beteiligte

Inhaberin

Sonova AG

Laubisrütistrasse 28, 8712 Stäfa

Erfinderin/Erfinder

GABATHULER, Bruno

8712 Stäfa

VONLANTHEN, Andi

5453 Remetschwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.