Prophylaxeartikel
Europäisches Patent · EP2095834 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2095834
- Anmeldenummer
- EP09002310
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2009
- Veröffentlicht
- 02.09.2009
- Erteilt
- 01.07.2015
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 31/12 (2006.01)A61L 31/16 (2006.01)
- Priorität
- AT 2792008 21.02.2008US 30350 P 21.02.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 19.07.2016
Adresse geändert
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich → ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2016
- 04.08.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2015
- 01.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
2620 Neunkirchen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.