Kinderwagen mit klappbarem Rahmen

Europäisches Patent · EP2096016 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2096016
Anmeldenummer
EP09153342
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2009
Veröffentlicht
02.09.2009
Erteilt
09.04.2014
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 7/10 (2006.01)
B62B 7/14 (2006.01)
Priorität
SE 0800495 29.02.2008
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  2. 09.04.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Johansson, Lars-Eric

283 45, Osby, SE

Holma, Thomas

376 37, Svängsta, SE

Blomkvist, Björn

28534, Markaryd, SE

Handberg, Ulf

19466, Upplands Väsby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.