Kolben

Europäisches Patent · EP2096337 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2096337
Anmeldenummer
EP09162350
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2006
Veröffentlicht
02.09.2009
Erteilt
10.08.2011
Gelöscht
30.11.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 1/04 (2006.01)
F02F 3/02 (2006.01)
Priorität
US 265870 03.11.2005
US 265948 03.11.2005
Abgezweigt von
EP06844250
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

  2. 10.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2011

Beteiligte

Inhaberin

Dresser, Inc.

DRESSER, INC.

11th Floor, Millennium I 15455 Dallas Parkway, Addison, TX 75001, US

Erfinderin/Erfinder

Donahue, Richard J.

Colgate, WI 23017, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.