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Europäisches Patent · EP2096526 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2096526
Anmeldenummer
EP09150539
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2009
Veröffentlicht
02.09.2009
Erteilt
16.09.2015
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 3/044 (2006.01)
Priorität
JP 2008045538 27.02.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  2. 16.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2015

Beteiligte

Inhaberin

Japan Display Inc.

3-7-1, Nishi-Shinbashi, Minato-ku,, Tokyo 105-0003, JP

Panasonic Liquid Crystal Display Co., Ltd.

1-6, Megahida-cho, Shikama-ku, Himeji-shi Hyogo 672-8033, JP

Erfinderin/Erfinder

Mamba, Norio

Tokyo 100-8220, JP

Furuhashi, Tsutomu

Tokyo 100-8220, JP

Sato, Hideo

Tokyo 100-8220, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.